Stefan Engel studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Duisburg. Im Anschluss hieran promovierte er an der Ruhr-Universität Bochum am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und interdisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper. Sowohl während seiner Promotion als im Anschluss auch als Rechtsanwalt war er in internationalen Wirtschaftskanzleien im Bereich des Energierechts tätig. Mittlerweile arbeitet Stefan Engel in der Landesverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen.
»The Citation Rule (Art. 19 para 1 s. 2 GG). Reconstruction of a Misunderstood Norm«: The citation rule of Article 19 para 1 sentence 2 of the German Basic Law forces the German legislator to openly name interferences with fundamental rights in laws. However, the provision has hardly played a role in the Federal Republic of Germany. This thesis attempts to reconstruct the citation rule. It examines its functions and deduces that the scope of application of the norm is significantly broader than according to the case law of the Federal Constitutional Court.
1. Einleitung und Vorüberlegungen
Historie des Zitiergebotes - Verfassungstheoretische Annäherung
2. Die Funktionen des Zitiergebots
Das Zitiergebot als formelle Schranken-Schranke - Die Warnfunktion des Zitiergebots - Die Informationsfunktion des Zitiergebots - Die Bindungsfunktion des Zitiergebotes - Die Legitimierungsfunktion des Zitiergebots - Zusammenfassung der Funktionen
3. Die Anwendung des Zitiergebots
Der zwingende Charakter des Zitiergebotes - Zeitlicher Anwendungsbereich - Anwendung auf Änderungsgesetze - Sachlicher Anwendungsbereich des Zitiergebotes - Zusammenfassung des Anwendungsbereiches - Form und Ort des Grundrechtszitats - Rechtsfolgen eines Verstoßes
4. Das Zitiergebot als Symbol
(Bloß) Symbolische Gesetzgebung - Soziologischer Symbolbegriff - Die symbolische Bedeutung des Zitiergebotes
5. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis