Bültmann & Gerriets
Institutionelle Reformen für eine Politik der Nachhaltigkeit
von Jörg Minsch, Tobias Schulz, Peter-Henning Feindt, Hans-Peter Meister
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Reihe: Konzept Nachhaltigkeit
E-Book / PDF
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ISBN: 978-3-642-58966-9
Auflage: 1998
Erschienen am 01.07.2013
Sprache: Deutsch
Umfang: 445 Seiten

Preis: 66,99 €

Inhaltsverzeichnis

I: Analyse.- 1 Einleitende Zusammenfassung.- 2 Was leistet die Studie als Teil des politischen Prozesses: Schwerpunkte und Grenzen.- 3 Nachhaltig zukunftsfähige Entwicklung: Ziel oder Weg?.- 3.1 Nachhaltigkeit: vom "Was" zum "Wie".- 3.1.1 Das integrative Konzept der Nachhaltigkeit.- 3.1.2 Merkpunkte der Umsetzung des integrativen Konzeptes.- 3.1.3 Nachhaltige Entwicklung als regulative Idee.- 3.1.4 Nachhaltige Entwicklung als Such-, Lern-und Gestaltungsprozeß: vom "Was" zum "Wie".- 3.1.5 Referenzpositionen für das Leitbild der Nachhaltigkeit.- 3.2 Formwandel der Politik: Zum Politik-und Staatsverständnis der Studie.- 3.2.1 Politik als Bearbeitung gesellschaftlicher Probleme.- 3.2.2 Formwandel der Politik in der Netzwerkgesellschaft.- 3.2.3 Vielfalt der Steuerungsformen und gesellschaftliche Differenzierung.- 3.2.4 Hindernisse für eine integrative Politik der Nachhaltigkeit auf der Output-Seite des politischen Systems.- 3.2.5 Hindernisse fur eine integrative Politik der Nachhaltigkeit auf der Input-Seite.- 3.2.6 Der argumentierende Staat.- 3.2.7 Verhandlungsbasierte (alternative) Konfliktregelungsverfahren.- 3.3 Steuerungs-und Kapazitätsprobleme als Hindernis für eine integrative Politik der Nachhaltigkeit.- 3.3.1 Nachhaltigkeit: Die neuen Herausforderungen an die Institutionen.- 3.3.2 Funktionelle Differenzierung als Hintergrund des Integrationsproblems.- 3.3.2.1 Expertensysteme und Professionen.- 3.3.2.2 Partieller Effizienzgewinn und Nebenfolgen.- 3.3.3 Problembereich: Kommunikationsbarrieren.- 3.3.3.1 Zur Rolle der Kommunikation in Massenmedien.- 3.3.3.2 Abbildung sozialer Komplexität in Institutionen und Organisationen des politischen Systems.- 3.3.4 Problembereich: Die Entstehung von Partialinteressen und die Verselbständigung von Teilsystemen.- 3.3.5 Ansatzpunkte für die politische Steuerung.- 3.3.6 Von der sektoralen politischen Steuerung zur Erhöhung der Kapazitäten für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.3.7 Risikogesellschaft und reflexive Modernisierung.- 3.3.8 Wertewandel, Wandel der politischen Kultur und "Politikverdrossenheit".- 3.3.9 Politik-und Parteienverdrossenheit - schleichender Legitimationsverlust des politischen Systems?.- 3.3.10 Trends zur gesellschaftlichen Selbstorganisation als Anknüpfungspunkte für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.4 Warum hat es eine Politik der Nachhaltigkeit so schwer? - Erklärungen aus Sicht der politischen Ökonomie.- 3.4.1 Einleitung: Die Kunst der institutionellen Reform.- 3.4.2 Nochmals zur wie-Frage: Der polit-ökonomische Zugang.- 3.4.3 Das nachhaltigkeitspolitische Interaktionssystem im Überblick: Die Akteure und ihre Beziehungen.- 3.4.4 Die Akteure, ihre Interessen und ihr politisches Gewicht.- 3.4.4.1 Wähler.- 3.4.4.2 Politische Instanzen/Politikerinnen.- 3.4.4.3 Interessenverbände/Interessengruppen.- 3.4.4.4 Verwaltung/Vollzugsbehörden.- 3.4.5 Die Akteure in ihrer Gesamtwirkung: Eine qualitative Wirkungsabschätzung.- 3.4.6 Chancen für eine Politik der Nachhaltigkeit.- 3.4.7 Exkurs: Die Idee der Ökologischen Grobsteuerung.- 3.4.7.1 Notwendigkeit der Komplexitätsreduktion.- 3.4.7.2 Konzentration auf zentrale Faktoren.- 3.4.7.3 Ansatzpunkte.- 3.5 Von der gesellschaftlichen Problemanalyse zu institutionellen Lösungsstrategien.- 4 Der Stellenwert von Institutionen für eine Nachhaltige Entwicklung.- 4.1 Ein weites Institutionenverständnis als Einstieg.- 4.2 Formelle Institutionen als Fokus der Studie.- 4.3 Politische und ökonomische Institutionen als Rahmen für einen doppelten Suchprozeß.- 4.4 Intermediäre Strategien zwischen Selbstorganisation und Fremdsteuerung.- 4.5 Strategieoptionen für eine intermediäre Politik.- 4.5.1 Vernetzung.- 4.5.2 "Prospektive Intervention".- 4.5.3 Sicherung und Entlastung.- 4.5.4 Förderung.- 4.5.5 Kooperation und Nachvollzug.- 4.5.6 Optionierung.- 5 Kriterien zur Beurteilung institutioneller Reformen.- 5.1 Erster Zugang: Kriterien aus der wissenschaftlichen Literatur.- 5.1.1 Ethische und staatsrechtliche Kriterien.- 5.1.2 Politik-und wirtschaftswissenschaftliche Kriterien.- 5.2 Zweiter Zugang: Partizipative Kriterienerhebung und Kriterienstrukturierung.- 5.3 Synthese: Zum Rahmen der Kriterienlandkarte.- 6 Evaluation/Empfehlungen und Ausblick.- 6.1 Von allgemeinen Lösungsstrategien zu akteursorientierten Umsetzungsprogrammen.- 6.1.1 Institutionelle Reformen als Projekt des organisatorischen Wandels.- 6.1.2 Zum diskursiven Umgang mit den Kriterien für institutionelle Reformen einer Politik der Nachhaltigkeit.- 6.1.3 Entwicklung einer Agenda des institutionellen Umbaus.- 6.2 Akteursbezogene Umsetzungsstrategien.- 6.2.1 Parlamentarische Umsetzungsstrategien - die institutionellen Arenen neu definieren.- 6.2.2 Regierungsstrategien - Regieren mit einer neuen Dimension der Reflexivität.- 6.2.3 Länderstrategien - institutionelle Erneuerung aus der Mitte.- 6.2.4 Kommunale Strategien - den partizipativen und innovativen Wandel von unten fördern.- 6.2.5 Strategien anderer Akteure - den institutionellen Umbau flankieren.- 6.3 Perspektive für die Enquete-Kommission: Netzwerkmanagerin des institutionellen Wandels.- II: Institutionenatlas.- 7 Aufbau des Institutionenatlasses.- 8 Reflexivitätsstrategien.- 8.1 Nachhaltigkeitsorientierte Systeme der Berichterstattung.- 8.1.1 Diskursive Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.- 8.1.2 Partizipative Erarbeitung und Auswahl von Nachhaltigke its-Ind ikatoren.- 8.1.3 Ökologische und soziale Produktkennzeichnungen (Label).- 8.1.4 Nachhaltigkeitsorientierte Haushaltspläne der öffentlichen Hand.- 8.1.5 Nachhaltigkeitsberichte von Ministerien.- 8.2 Satelliteninstitutionen.- 8.2.1 Expertengremien zur Gesetzesvorbereitung.- 8.2.2 Technikfolgenabschätzung: von der Politik-zur Gesellschaftsberatung.- 8.2.3 Bürgerforen für Politiker und Gremien.- 8.3 Verbesserte Strukturierung von Informationen in Entscheidungsprozessen.- 8.3.1 Gesetzesfolgenabschätzung im Sinne der Nachhaltigkeit.- 8.3.2 Konsensuskonferenzen.- 8.3.3 Diskursive Weiterentwicklung des Instituts Enquete- Komm ission.- 8.3.4 Transparenz durch Subventionsberichte.- 8.4 Nachhaltigkeitsorientierte Forschung, Bildung und Wissenschaft.- 8.4.1 Nachhaltigkeitsorientierte Forschungspolitik.- 8.4.2 Zukunftsfähige Reform des Bildungswesens.- 8.4.3 Netzwerke von Wissenschaft und Politik.- 9 Partizipations-/Selbstorganisationsstrategien.- 9.1 Selbstorganisation.- 9.1.1 Regelverantwortung der Wirtschaft durch Selbstverpflichtungen und Wahrnehmung einer Vorreiterfunktion.- 9.1.2 Prospektive Intervention und marktliche Akteurnetze.- 9.1.3 Branchendiskurse.- 9.1.4 Stärkung der kommunalen Ebene.- 9.1.5 Lokale Agenden 21.- 9.1.6 Spendenparlamente.- 9.1.7 Ehrenamt, Selbsthilfe, Eigenarbeit.- 9.2 Beteiligungsrechte.- 9.2.1 Öffentlichkeitsrechte bei Verwaltungshandeln.- 9.2.2 Direktdemokratische Elemente: Referendum und Initiative.- 9.2.3 Wahlpflicht.- 9.3 Diskursive Beteiligungsmodelle.- 9.3.1 Mediation.- 9.3.2 Planungszellen/Bürgergutachten.- 9.3.3 Partizipative Projektentwicklung nach dem Energie-Tisch-Modell.- 9.3.4 Mehrstufige Dialogische Verfahren.- 9.3.5 Stadt-und Verkehrsforen.- 9.3.6 Weitere diskursive Verfahren.- 10 Ausgleichs-und Konfliktregelungsstrategien.- 10.1 Advokatorische Institutionen.- 10.1.1 Nachhaltigkeitsausschuß des Deutschen Bundestages.- 10.1.2 Nachhaltigkeitsrat bei der Bundesregierung.- 10.1.3 Staatsminister im Bundeskanzleramt für Nachhaltigkeit und Ombudsleute in den Ministerien.- 10.2 Ressourcen-und Machtausgleich.- 10.2.1 "Nachhaltigkeitsdienst" in anerkannten Organisationen.- 10.2.2 Nachhaltigkeitslotterie.- 10.2.3 Ökologische Grundrechte.- 10.2.4 Freedom of information Act.- 10.2.5 Entgelt und Finanzierung von NGO's für Beratungsdienstleistungen und Gremienteilnahmen.- 10.2.6 Ausgleich von Ungleichgewichten im Bereich der Werbung.- 10.2.7 Monopolkontrolle.- 10.3 Öffnung von Normbildungsprozessen.- 10.3.1 Stärkere Einbindung von NGOs in nationale und internationale Verhandlungsprozesse.- 10.3.2 Diskursive Öffnung von Gesetzgebungsverfahren.- 10.3.3 Verbandsbeschwerderechte und Verbandsklagerechte.- 10.3.4 Gremienbesetzung: Vorschlagsrecht von NGOs.- 10.4 Administrative Integrationsstrategien.- 10.4.1 Verwaltungsreform.- 10.4.2 Neue Steuerungsmodelle in der Umweltpolitik.- 10.4.3 Integrierte Planungsabläufe.- 11 Innovationsstrategien.- 11.1 Internalisierungsstrategien.- 11.1.1 Haftungsrecht.- 11.1.2 Nachhaltigkeitsorientierte Finanzordnung.- 11.1.3 Dynamisierung im Umweltrecht.- 11.2 Kooperations-und Integrationsstrategien.- 11.2.1 Kooperative Entwicklung der regionalen Ebene.- 11.2.2 Intermediäre Kooperationen zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.- 11.2.3 Staatliche Förderung von Innovationsbündnissen.- 11.3 Informationsstrategien.- 11.3.1 Unternehmensrankings und Benchmarks.- 11.3.2 Weiterentwicklung des Öko-Audit.- 11.4 Strategien des institutionellen Wettbewerbs.- 11.4.1 Funktionaler Föderalismus.- 11.5 Förderstrategien.- 11.5.1 Nachhaltigkeitsorientierte Ausweitung der Förder-und Stiftungstätigkeit.- 11.5.2 Förderung von Risikokapital für nachhaltigkeitsorientierte Unternehmen.- 11.5.3 Nachhaltigkeitsorientierte Direktzahlungen.- 11.5.4 Nachhaltigkeitsorientierte Innovationsförderung durch Netzwerke.- Literatur.- Anhang I.- Anhang I.I.- Anhang I.II.- Anhang I.III.- Anhang II: Kurzstudie zur rechtlichen Einbindung von Selbstverpflichtungen, Verbraucherschutz-und Wettbewerbsrecht in die Umweltpolitik.- II.1 Selbstverpflichtungen.- II.1.1 Rechtsrahmen für den sich verpflichtenden Wirtschaftsverband.- II.1.1.1 Verbandskompetenz.- II.1.1.2 Keine Erzwingbarkeit des Erfolgs außerhalb und innerhalb des Verbands - Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit?.- II.1.2 Rechtsrahmen für die die Selbstverpflichtung entgegennehmende staatliche Stelle.- II.1.2.1 Zuständigkeit.- II.1.2.2 Gesetzgebungspflichten, Gesetzesvorbehalt.- II.1.2.3 Unzulässiger Gesetzgebungsvertrag.- II.1.2.4 Rechtsstaatsprinzip.- II.1.2.5 Spezialgesetzliches Formerfordernis.- II.1.3 Das Beispiel Altautoentsorgung.- II.1.3.1 Problem und vorgesehene Lösung.- II.1.3.2 Altauto-Selbstverpflichtung.- II.1.3.3 Beachtung der Verordnungsermächtigung des KrW-/AbfG.- II.1.3.4 Zusammenspiel Selbstverpflichtung - Verordnung.- II.2 Zivilrecht als Instrument des Umweltschutzes.- II.2.1 Haftungsrecht.- II.2.2 Bislang unbeachtete zivilrechtliche Umweltschutzaspekte.- II.3 Verbraucherschutzrecht.- II.4 Wettbewerbsrecht.- II.4.1 Kartellrecht.- II.4.2 Lauterkeitsrecht.- II.4.2.1 Verbandsklagebefugnis.- II.4.2.2 Umweltaspekte im Lauterkeitsrecht.


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