Immer wieder kommt es in Deutschland zu unerwünschten Begegnungen zwischen Bürgern und Polizisten. In medialen Berichten wird nach einem solchen Zusammentreffen deutlich herausgestellt, worin diese Problematik begründet liegt: Gewaltbereite Polizisten und interne Verschleierung. Dabei kommt nicht selten die Forderung nach mehr Transparenz auf. Doch ist die Begründung so eindeutig und was bedeutet die Forderung? Abgesehen von der medialen Berichterstattung lassen sich auch weitere Akteure im Diskurs um Polizeigewalt als "Kontrollinstanzen" herausstellen. Amnesty International und andere Initiativen setzen sich kritisch mit dem staatlichen Gewaltmonopol auseinander. Wie kann also die so viel geforderte Transparenz von echten und vermeintlichen Verstößen der Polizei hergestellt werden? Es scheint, als sei das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei (zumindest teilweise) nicht hinreichend gegeben. Nimmt man an, dass dies (auch) daran liegt, dass das Gefühl der Ausgesetztheit gegenüber staatlicher Willkür gesellschaftlich vorherrschend ist, so sollten Ursächlichkeiten und mögliche Reduzierungsmöglichkeiten herausgestellt werden. Dabei erscheint es notwendig, strukturelle Bedingungen polizeilichen Handelns (wie beispielsweise das staatliche Gewaltmonopol und das Legalitätsprinzip) zu erklären, um auf dieser Grundlage die Rahmenbedingungen von Polizeigewalt (z. B. polizeiliche Subkulturen, individuelle Defizite und interne Führungsprobleme) verstehen zu können. Zudem sollen etwaige abweichende Erledigungsstrukturen der Staatsanwaltschaften von Körperverletzungen im Amt und anderen Delikten herausgestellt und begründet werden. Zwei durchgeführte Interviews sollen einen Einblick in eine Erfahrung eines Bürgers mit Polizeigewalt liefern sowie Einschätzungen und Erlebnisse eines Polizeibediensteten aufzeigen.
Schlussendlich sollen Lösungsansätze für die Reduzierung von Polizeigewalt bzw. die Schaffung von mehr Transparenz zu besagtem Thema angeführt werden. Welche Maßnahmen sind für die Herstellung von Transparenz zu ergreifen und welche Veränderungen haben sich in den letzten Jahren hinsichtlich einer Transparenzsteigerung bereits vollzogen?
1 EINLEITUNG
1.1 HINFÜHRUNG ZUR FRAGESTELLUNG UND AUFBAU DER ARBEIT
1.2 PROBLEME DER EMPIRISCHEN ERFORSCHUNG VON POLIZEIGEWALT
2 GRUNDLAGEN UND BEGRIFFE
2.1 TRANSPARENZ
2.2 BESCHREIBUNG DES STAATLICHEN GEWALTMONOPOLS UND DIE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION DER POLIZEI
2.3 RECHTSWIDRIGE GEWALTANWENDUNG DURCH DIE POLIZEI UND KÖRPERVERLETZUNG IM AMT (§ 340 STGB)
2.4 § 340 UND § 113 STGB: EINE GEGENÜBERSTELLUNG
2.5 DAS LEGALITÄTSPRINZIP UND SEINE GRENZEN BEI ERMITTLUNGEN GEGEN POLIZEIBEAMTE
3 FÄLLE VON POLIZEIGEWALT IN DEUTSCHLAND SOWIE DARSTELLUNG IN UND KONTROLLE DURCH MEDIEN
4 RAHMENBEDINGUNGEN FÜR POLIZEIGEWALT: DER AKTUELLE FORSCHUNGSSTAND
4.1 AUTHORITY MAINTENANCE THEORY
4.2 CONTROL BALANCE THEORY
4.3 POLIZEIKULTUR: INTERNE FÜHRUNGSPROBLEME UND DIE INSTITUTION POLIZEI
4.4 POLIZISTENKULTUR: DIE MAUER DES SCHWEIGENS, KORPSGEIST, SUBKULTUR UND COP CULTURE
4.5 INDIVIDUELLE DEFIZITE UND OPFERERFAHRUNGEN
4.6 OPFER, TÄTER UND SITUATIONEN
5 ÖFFENTLICHE KONTROLLE: AMNESTY INTERNATIONAL UND ANDERE ORGANISATIONEN
6 EMPIRISCHE DATENERHEBUNG
6.1 QUANTIFIZIERUNG VON VERFÜGBAREN DATEN
6.1.1 POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK UND STRAFVERFOLGUNGSSTATISTIK
6.1.2 UMGANG DER STAATSANWALTSCHAFT MIT VERFAHREN GEGEN POLIZEIBEDIENSTETE
6.1.3 KÖRPERVERLETZUNGSDELIKTE NACH § 223 STGB UND DELIKTE INSGESAMT
6.2 INTERVIEWS
6.2.1 VORBEREITUNG, PROBLEME UND DURCHFÜHRUNG DER INTERVIEWS
6.2.2 INTERVIEW 1: "DIE POLIZISTEN HABEN UNTEREINANDER SON KODEX"
6.2.3 INTERVIEW 2: "MAN WILL FUNKTIONIEREN"
7 ANALYSE DER DATEN: HERAUSSTELLUNG VON THEMENKOMPLEXEN RUND UM POLIZEIGEWALT
7.1 VORGEHEN DER ANALYSE
7.1.1 AUSWERTUNG DER QUANTITATIVEN DATEN: ABWEICHENDE ERLEDIGUNGSSTRATEGIEN?
7.1.2 AUSWERTUNG DER INTERVIEWS
7.2 ZUSAMMENFASSUNG UND GRENZEN DER ANALYSE
8 DIE HERSTELLUNG VON TRANSPARENZ UND ABSCHLIEßENDE BEMERKUNG
8.1 ANSÄTZE ZUR VERHINDERUNG VON POLIZEIGEWALT
8.1.1 FEHLERKULTUR UND (MENSCHENRECHTS-) BILDUNG
8.1.2 KENNZEICHNUNGSPFLICHT FÜR POLIZISTEN: IDENTIFIZIERUNG, PRÄVENTIVE WIRKUNG UND TRANSPARENZ
8.1.2.1 Aktuelle Diskussion und Positionen in Deutschland
8.1.2.2 Der aktuelle Stand in den Bundesländern
8.1.3 EINFÜHRUNG EINER UNABHÄNGIGEN ERMITTLUNGSSTELLE
8.1.3.1 Ausgestaltung der Ermittlungsstellen
8.1.3.2 Der aktuelle Stand in den Bundesländern
8.1.3.3 Die Hamburger Polizeikommission und das Hamburger Dezernat Interne Ermittlungen
8.1.4 SMARTPHONES: ÜBERWACHUNG DURCH DEN BÜRGER
8.1.5 ERHEBUNG VON STATISTIKEN: MÖGLICHKEIT DER EMPIRISCHEN FORSCHUNG
8.2 ABSCHLIEßENDE BEMERKUNG
9 LITERATURVERZEICHNIS
ANHANG